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AGB

Hertaland (www.hertaland.de) ist ein interaktives Online-Angebot der Herta GmbH (nachfolgend auch "Betreiber" genannt).

1. Geltung der Nutzungsbedingungen

1.1 Im Verhältnis zwischen dem Betreiber und dem Mitglied (nachfolgend auch "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend auch "AGB" genannt). Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.

1.2 Mit der Anmeldung als Mitglied bei Hertaland erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Bei der Anmeldung erhält der Nutzer die Möglichkeit, von den AGB Kenntnis zu nehmen und muss die Geltung der AGB durch gesonderten "klick" bestätigen.

1.3 Im Rahmen des Nutzungsverhältnisses zwischen Betreiber und Nutzer gelten die AGB auch dann, wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste des Betreibers nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der AGB verwiesen wird.

1.4 Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Wenn der Nutzer der Geltung der geänderten AGB innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.

1.5 Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB, kann der Betreiber das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten löschen. Auf diese Möglichkeit wird der Betreiber den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, ebenfalls gesondert hinweisen.

2. Anmeldung, Abmeldung, Benutzername und Kündigung

2.1 Voraussetzung einer Anmeldung als Nutzer mit Benutzernamen bei Hertaland ist die Vollendung des vierzehnten (14.) Lebensjahres. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien, insbesondere das Alter des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen.

Der Benutzername kann freigewählt werden, darf allerdings nicht gegen die Nutzungsbedingungen, Rechte Dritter, geltendes deutsches Recht oder die guten Sitten verstoßen.

Darüber hinaus dürfen folgende Benutzernamen nicht verwendet werden:

  1. Urheberrechtliche oder durch eine Marke geschützte Namen
  2. Namen, die Rechte anderer natürlicher oder juristischer Personen verletzen oder verletzen können.
  3. Namen, die auf einen extremistischen Hintergrund schließen lassen, auch wenn diese für Außenstehende nicht direkt erkenntlich sind.
  4. Namen, die vulgär sind oder andere Benutzer kränken könnten
  5. Name einer anderer Person

2.2. Sorgfaltspflichten für Benutzerdaten

Sie sind als Inhaber des Benutzernamens für sämtliche Inhalte verantwortlich, die unter Ihrem Benutzernamen verbreitet werden.

Aus diesem Grund wählen Sie für Ihren Benutzernamen ein Passwort und treffen alle erforderlichen Maßnahmen, die eine Geheimhaltung sicherstellen. Sollte Ihr Benutzername unbefugt durch Dritte verwendet werden, so tragen Sie die Verantwortung.

Hertaland darf die Mitgliedschaft oder den Zugang zu Hertaland vorübergehend sperren oder schließen, wenn Kenntnis oder ein begründeter Verdacht eines Missbrauchs Ihres Benutzernamens oder Passwortes besteht.

Sie können Ihren Benutzernamen frei wählen. Der von Ihnen gewählte Benutzername darf jedoch insbesondere nicht gegen geltendes deutsches Recht, Rechte Dritter, gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Es gelten die nachfolgenden Einschränkungen.

Als Benutzernamen dürfen Sie insbesondere:

  1. nicht den Namen einer anderen Person verwenden;
  2. keinen Namen, der urheberrechtlich, durch eine Marke oder durch ein sonstiges Schutzrecht geschützt ist, verwenden;
  3. keinen Namen, der die Rechte anderer natürlicher oder juristischer Personen verletzt oder verletzen kann, verwenden;
  4. keinen Namen verwenden, der andere Mitglieder provozieren oder verletzen könnte, wie z.B. vulgäre oder kränkende Benutzernamen;
  5. keinen Namen verwenden, der Codes enthält, an denen sich die Mitglieder einer extremistischen Szene erkennen, auch wenn die codierte Bedeutung des Benutzernamens für Außenstehende nicht unmittelbar erkennbar ist;

Als Inhaber des Benutzernamens sind Sie für sämtliche Inhalte verantwortlich, die unter Ihrem Benutzernamen verbreitet werden.

2.3 Der Nutzer darf sich nur einmal als Mitglied anmelden und versichert mit seiner Anmeldung, dass er bislang noch nicht Mitglied von Hertaland ist.

2.4 Hertaland bietet die Dienste seiner Plattform ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht erlaubt. Mit der Anmeldung versichert der Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

2.5 Benutzerbild

Als Benutzerbild dürfen Sie:

  1. nicht das Bild einer anderen Person verwenden;
  2. kein Bild, das urheberrechtlich, durch eine Marke oder durch ein sonstiges Schutzrecht geschützt ist;
  3. keine vulgären oder kränkenden Benutzerbilder verwenden, da diese die Gefühle vieler Mitglieder verletzen können.

2.6 Bei Verstoß des Nutzers gegen eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen der Ziffern 2.1 bis 2.5 gilt Ziffer 8.

2.7 Der Nutzer kann sich jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abmelden. Mit der Abmeldung werden der gesamte unter dem Profil des Nutzers gespeicherte Datensatz sowie sämtliche von dem jeweiligen Nutzer öffentlich gemachte Inhalte vollständig gelöscht. Das Nutzungsverhältnis endet damit.

Dies betrifft nur Inhalte, die Sie als User nicht selbst vor der Löschung Ihres Benutzerkontos entfernt haben.

3. Beschreibung des Angebots von Hertaland

3.1 Der Betreiber betreibt ein soziales Netzwerk in Form einer Kommunikations-Plattform im Internet, über die als Nutzer registrierte Mitglieder Orte, Freizeitaktivitäten sowie Ausflugsziele einstellen können. Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden, Informationen über sich zu veröffentlichen und Bewertungen zu seinen eingestellten Orten, Freizeitaktivitäten und Ausflugszielen einzustellen sowie die Orte, Freizeitaktivitäten und Ausflugsziele anderer Nutzer mit weiteren Bewertungen zu versehen .

3.2 Hierbei sind jedoch stets die guten Sitten und Umgangsformen zu wahren. Das Vortäuschen einer fremden Identität sowie beleidigende, herabsetzende oder rassistische Äußerungen laufen dem Sinn des Dienstes von Hertaland zuwider und sind deshalb nicht erlaubt.

3.3 Der Betreiber behält sich vor, im Datenbanksystem von Hertaland Programme zu verwenden, welche Rückschlüsse auf das Kommunikationsverhalten der Nutzer ermöglichen. Diese Programme dienen ausschließlich der Erhöhung der Sicherheit der Kommunikation im Netzwerk von Hertaland. Eine personalisierte Speicherung der Daten des Kommunikationsverhaltens findet nicht statt. Eine Verwendung der durch diese Programme gewonnenen Daten zu anderen, insbesondere gewerblichen, Zwecken findet nicht statt.

3.4 Die Angebote und Inhalte von Nutzern können auch auf den Hertaland-Webseiten anderer Länder abgerufen werden. Bestimmte Ausschnitte eines Angebots können zu diesem Zweck automatisiert übersetzt werden.

3.5 Der Betreiber hat das Recht, Angebote und Inhalte von Nutzern technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können. Die Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, vor einer Kaufentscheidung den vollständigen Inhalt eines Angebots auf der Hertaland-Website einzusehen, wenn die Gebotsabgabe oder der Vertragsschluss über ein mobiles Endgerät oder die Softwareapplikation eines Drittanbieters erfolgt.

3.6 Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten führt Hertaland nur sehr begrenzt durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Trotz verschiedenartiger Sicherheitsvorkehrungen, ist es daher nicht ausgeschlossen, dass für ein Nutzerkonto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden. Jeder Nutzer hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.

4. Kosten

4.1 Die Anmeldung bei Hertaland ist kostenlos. Bis auf weiteres bleiben auch alle Dienste und Funktionen von Hertaland kostenlos.

4.2 Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten (z.B. SMS-Versand) auf der Plattform zur gegebenen Zeit entgeltlich zu gestalten. Außerdem behält sich der Betreiber vor, künftig angemessene Werbung zu schalten.

5. Datennutzung und Datenschutz

5.1 Der sensible und verantwortungsvolle Umgang mit den personenbezogenen Daten aller Nutzer ist für Hertaland ein Anliegen von äußerster Wichtigkeit.

5.2 Sämtliche datenschutzrechtlichen Gesetze und Bestimmungen werden von Hertaland genauestens befolgt. Zu diesen Bestimmungen zählen vor allem das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (§§ 85 ff. TKG) und die gesetzgeberischen Vorgaben auf EU-Ebene.

5.3 Hertaland gibt die personenbezogenen Daten seiner Nutzer nicht an Dritte weiter, es sei denn, der Nutzer hat vorher seine ausdrückliche Einwilligung erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe. Soweit der Nutzer eine Einwilligung erteilt, kann er sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch einfache Mitteilung (E-Mail, Fax, Brief) widerrufen.

5.4 Datenschutzerklärung zur Nutzung von Google Analytics
"Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringenDie im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren."

5.5 Es gelten die Datenschutzbedingungen der Nestlé Unternehmensgruppe.

6. Haftung des Betreibers

6.1 Der Betreiber haftet nicht für den Inhalt der Veröffentlichungen der Nutzer; dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die von Nutzern eingestellten Inhalte gegen das geistige Eigentum (Markenrechte, Urheberrecht, etc.) oder gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßen. Dieser Haftungsausschluss gilt gleichermaßen für Inhalte von Internetseiten, welche von Nutzern von Hertaland verlinkt wurden. Sobald Hertaland indes Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links unverzüglich entfernt.

6.2 Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der allein von den Nutzern selbst gemachten Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

6.3 Der Betreiber haftet nicht für wirtschaftliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung dieser Networking- und Kommunikations-Plattform ergeben, soweit der Schaden nicht nachweislich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Betreibers oder seiner Mitarbeiter beruht.

6.4 Der Betreiber ist ständig bemüht, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb von Hertaland sicherzustellen. Der Betreiber garantiert jedoch weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von Hertaland, noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services von Hertaland kommen.

6.5 Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

6.6 Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Dienste von Hertaland ohne Angabe von Gründen unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche der Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten zu löschen.

6.7 Die von Hertaland verlinkten Seiten werden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf etwaige Rechtsverstöße geprüft. Rechtswidrige Inhalte auf den verlinkten Seiten können zu diesem Zeitpunkt der Verlinkung nicht ersichtlich sein. Hertaland hat auf die Inhalte der verlinkten fremden Seiten keinen Einfluss. Auch Hertaland ist eine andauernde inhaltliche Kontrolle der verlinkten fremden Seiten nicht möglich und ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung auch nicht zumutbar. Sobald Hertaland indes Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links unverzüglich entfernt.

7. Verantwortlichkeit des Nutzers

7.1 Bewertungen

Als Hertaland-Mitglied haben Sie die Möglichkeit, andere Ziele von anderen Usern zu bewerten. Allerdings behalten wir es uns vor, Ihren Beitrag online zu löschen, falls er folgende Regeln oder unsere Nutzungsbedingungen missachten oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen sollte.

Folgende Regeln sollten bei Bewertungen eingehalten werden::

  1. Die Bewertung sollte im Bezug auf den Beitrag sein;
  2. Die Bewertungen müssen der Wahrheit entsprechen, sachlich und genau sein;
  3. Es sollen nur Beiträge bewertet werden, die man auch auf www.hertaland.de vorfindet;
  4. Sie dürfen Ziele auch negativ bewerten, aber nur dann, wenn Sie auch sachlich und genau geschrieben sind;
  5. Es werden keine abwertenden und bösartigen Tags von uns akzeptiert;
  6. die Eingabe von E-Mailadressen, URLs oder Telefonnummern zum Zweck der Eigenwerbung ist unzulässig;
  7. Werbeinhalte in Bewertungen und Beiträgen sind unzulässig;

Hertaland behält sich das Recht vor, die Bewertungen der Hertaland-Mitglieder zu gewichten. Bewertungen von Hertaland -Mitgliedern, die viele Bewertungen abgeben, können somit stärker gewichtet werden als Bewertungen von Mitgliedern, die weniger Bewertungen einstellen. Gleiches gilt für Bewertungen von Bewertungen.

Als Hertaland-Mitglied sind Sie berechtigt, Bewertungen zu schreiben. Hertaland behält sich vor, diese Bewertungen auf der Hertaland-Bewertungsplattform zu veröffentlichen. Einen Anspruch auf Veröffentlichung Ihrer Bewertungen haben Hertaland-Mitglieder nicht.

Für Bewertungen gelten die folgenden Regelungen:

  1. Bewertungen müssen in Bezug zum bewerteten Anbieter / Event stehen;
  2. Bewertungen müssen der Wirklichkeit entsprechen;
  3. Bewertungen müssen sachlich und genau sein;
  4. es sollen nur Orte, Dienstleistungen oder Events bewertet werden, die man aufsuchen kann;
  5. negative Bewertungen sind erlaubt, müssen aber sachlich geäußert werden;
  6. es dürfen keine abwertenden Tags genutzt werden;
  7. Inhalte die von Anbietern/Unternehmern selbst veranlasst wurden, sind nur als Selbstdarstellung zulässig;
  8. Verwandte oder Mitarbeiter eines Anbieters dürfen das entsprechende Unternehmen nur dann bewerten, wenn sie diese Beziehung offen darstellen;
  9. die Eingabe von E-Mailadressen, URLs oder Telefonnummern zum Zweck der Eigenwerbung ist unzulässig;
  10. reine Werbeinhalte (versteckt oder offen) sind unzulässig;
  11. Gerüchte, Inhalte durch Hörensagen oder unbestätigte Aussagen anderer Personen sind unzulässig;
  12. Jede Filiale eines Unternehmens darf nur einmal als Platz bei Hertaland eingegeben werden.

Hertaland ist zudem berechtigt, die Bewertungen der Hertaland-Mitglieder zu gewichten. So ist Hertaland bspw. berechtigt, Bewertungen von Hertaland-Mitgliedern, die viele Bewertungen abgeben, stärker zu gewichten als Bewertungen von Mitgliedern, die weniger Bewertungen einstellen. Entsprechendes gilt für Bewertungen von Hertaland-Mitgliedern, die von anderen Hertaland-Mitgliedern positiv bewertet werden.

7.2 Der Nutzer darf den Service von Hertaland nur zu dem bestimmungsgemäßen Zweck des privaten Austauschs von Informationen und der Herstellung von beiderseits gewünschten privaten Kontakten nutzen. Verboten ist insbesondere jede Form von sog. "Massenpost oder Massenklingelstreichen" sowie Kettenbriefen.

7.3 Der Nutzer muss zur Wahrung der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich behandeln und darf diese deshalb nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dies gilt auch für Namen, Fotos, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs (Internetadressen). Jeder Verstoß gegen die Vertraulichkeit, insbesondere jede missbräuchliche Verwendung derartiger Daten durch manuelles oder automatisiertes Auslesen, Speichern, Verarbeiten, Verändern, Löschen, etc. wird rechtlich verfolgt.

7.4 Unter keinen Umständen darf der Nutzer bei Nutzung des Services von Hertaland gegen die geltenden Gesetze verstoßen oder den Service in einer Art und Weise nutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von Hertaland negativ beeinflusst.

Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer keine pornographischen, obszönen, diffamierenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverhetzenden, rassistischen oder dem Betreiber in sonstiger Form zum Nachteil gereichenden Inhalte, Informationen, Software oder anderes Material einzustellen. Der Betreiber behält sich vor, unzulässige Inhalte ohne weiteres zu löschen. Weitergehend behält sich der Betreiber das Recht vor, User, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, von der Nutzung der im Rahmen der Website angebotenen Services auszuschließen.

7.5 Die Zulässigkeit von Links regelt der Grundsatz für die Verwendung von Links auf den Hertaland-Artikelseiten.

8. Meldung von Rechtsverletzungen

Solltest Du feststellen, dass ein User Deine Rechte an Bildern oder Texten verletzt und ohne Deine Genehmigung verwendet bzw. anderweitig rechtsverletzende Inhalte eingestellt hat, dann sag uns direkt unter info@hertaland.de Bescheid. Wir werden uns bekannt gewordene, klar rechtsverletzende Inhalte schnellstmöglich löschen.

9. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese AGB

9.1 Für alle Fälle eines Verstoßes eines oder mehrerer Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen eine oder mehrere Bestimmungen der Ziffern 2.1 bis 2.4 und/oder Ziffer 7., behält sich der Betreiber das Recht vor, den Nutzer ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadenersatz seitens des Nutzers mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und seinen Account einschließlich all seiner Daten vollständig zu löschen. Die Einleitung zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige bleiben in derartigen Fällen ausdrücklich vorbehalten.

9.2 Vertragsstrafenregelung: Verstößt ein Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen der Ziffern 2.1 bis 2.5 und/oder Ziffer 7., ist der Nutzer verpflichtet, eine vom Betreiber nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe auf erstes Anfordern an den Betreiber zu zahlen. Ferner ist der Nutzer in einem solchen Fall verpflichtet, unverzüglich nach Aufforderung durch den Betreiber eine nach juristischen Standards übliche vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben.

9.3 Der Nutzer verpflichtet sich ferner, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch jedweden Missbrauch des Nutzers an diesem Service und den Verstoß gegen diese AGB entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern (Marken, Urheberrechte, etc.) oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung erstreckt sich auch auf die zur Abwehr derartiger Forderungen erforderlichen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwaltskosten).

10. Einbeziehung Dritter

Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums seiner Dienste zu beauftragen. Der Datenschutz bleibt hiervon unberührt.

11. Erhaltungsklausel (Salvatorische Klausel)

Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam oder in Teilen unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

12. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Frankfurt.

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